Leitfaden zur Impressumspflicht

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Das Bundesjustizministerium hat ein neues Serviceangebot für den Webauftritt im Internet veröffentlicht. Unter www.bmj.de/musterimpressum werden die Fragen beantwortet, warum ein „Web-Impressum“ notwendig ist und wie ein solches zu erstellen ist.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries erklärte hierzu: „Mit diesem Angebot wollen wir zu mehr Rechtssicherheit beitragen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen, die Waren und Dienste im Internet anbieten, sollen zukünftig auf einen Blick erkennen können, was sie bei der Selbstauskunft nach dem Telemediengesetz zu beachten haben, um die in diesem Bereich oft vorkommenden Abmahnungen zu vermeiden. Der Leitfaden kann zwar im Einzelfall eine rechtliche Beratung nicht ersetzen, hilft aber, die bestehenden Pflichten überhaupt zu erkennen. So wird eine weitere Hürde für den elektronischen Geschäftsverkehr heruntergeschraubt.“

Um das Abmahnrisiko zu minimieren rät der Leitfaden dazu, in Zweifelsfällen vom Bestehen einer Anbieterkennzeichnungspflicht auszugehen. Besonders bei Maklern und Immobilienunternehmen gibt es viele Fälle von „Mehrfachabmahnern“.

Grundangaben für natürliche Personen (PDF)
Grundangaben für juristische Personen (PDF)
Zusätzliche Pflichtangaben für bestimmte Gruppen von Diensteanbietern (PDF)

Pressemeldung des BMJ vom 07.10.2008

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