Mehrarbeitsklausel unzulässig

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Die Klausel „Durch den Wochen/Monatslohn ist alle anfallende Mehrarbeit abgegolten…“ ist nach Auffassung des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf in bestimmten Konstellationen unzulässig.

Bei dem Arbeitsvertrag der Parteien handelt es sich um einen Vertrag zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher im Sinne von § 310 Abs. 3 BGB. Die Pauschallohnvereinbarung ist folglich eine AGB-Klausel. Sie benachteiligt den Arbeitnehmer aber unangemessen und ist daher nach Ansicht des Arbeitsgerichts nichtig,

Dies hat zur Folge, dass dem Arbeitnehmer eine (nachträgliche) Überstundenvergütung nach § 612 BGB zusteht. Wer solche Klauseln in seinen Musterverträgen verwendet tut gut daran, sie dieser Rechtslage anzupassen, um auf der sicheren Seite zu sein.

Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 11. Juli 2008, 9 Sa 1958/07

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Eine Antwort zu “Mehrarbeitsklausel unzulässig”

  1. |X|  Überstunde sagt:

    […] in Japan – Ein Artikel, der sich mit dem Problem der Ãœberstunden in Japan beschäftigt.Mehrarbeitsklausel unzulässig Einzelnachweise↑ zum Beispiel § 12 Abs. 1 Satz 3 TzBfG↑ Urteil des Bundesarbeitsgerichts […]

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