Wer nicht heizt, fliegt raus!

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Das Nichtbeheizen einer Mietwohnung kann einen Kündigungsgrund darstellen. So meint jedenfalls das Landgericht Hagen.

Der Mieter hatte über einen Zeitraum von ca. 2 Jahren seine Wohnung nicht mehr beheizt, weil er überwiegend bei seiner Freundin wohnte. Der Vermieter kündigte ihm daraufhin, so dass man sich vor Gericht einfinden musste.

Das Gericht entschied, dass die Kündigung gemäß § 573 Abs. 2 Ziffer 1 BGB wirksam gewesen sei und ein Räumungsanspruch bestünde. Heizen stelle eine vertragliche Pflicht des Mieters dar, da es Schäden durch Frost, Feuchtigkeit oder Schimmelbildung zu verhindern gelte. Ob ein Schaden bereits eingetreten sei, sei unerheblich.

Im Fall war dem Mieter das Heizen sogar durch die Hausordnung vorgeschrieben worden. Die Entscheidung dürfte aber verallgemeinerungsfähig sei. Gegen die Wirksamkeit einer solchen Klausel in dem Mietvertrag hatte das Gericht im Hinblick auf § 307 BGB keine Bedenken.

LG Hagen vom 19.12.2007, 10 S 163/07

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