Was ist schon neutral?

PDF Version

Bereits seit  einiger Zeit haben wir nichts mehr über Schönheitsreparaturklauseln berichtet. Sie beschäftigen die deutschen Gerichte weiterhin.

In einem Fall des Landgerichts Berlin sollten die Schönheitsreparaturen in einem “einheitlichen, neutralen Gesamt-/Erscheinungsbild fachgerecht” erfolgen. Diese Klausel hielt das Landgericht für unwirksam. Es führt damit die Rechtsprechung des BGH konsequent weiter. Demnach darf der Vermieter dem Mieter während des Mietverhältnisses keine Gastaltungsvariante aufdrängen. Der Mieter darf gestalten wie er will. Nur zurückgeben muss er dann im geschuldeten Zustand.

Landgericht Berlin vom 27.09.2010, 65 S 203/10

Blog abonnieren (RSS)
jetzt auch auf Twitter
Jetzt “Fan” auf Facebook werden

URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=2537

Signatur_DS_2009

Tags: ,

Hinterlasse Sie bitte eine Antwort

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu schreiben.