Schadensersatz wegen nicht fachgerechter Schönheitsreparaturen

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Führt der Mieter erforderliche und geschuldete Schönheitsreparaturen nicht fachgerecht aus, so ist er zum Schadensersatz verpflichtet. Dies gilt nach Auffassung des BGH nicht, wenn die Schönheitsreparaturklausel im Mietvertrag unwirksam ist.

Denn der Vermieter sei aufgrund der unwirksamen Klausel in jedem Fall zur eigenen Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet. Hieran ändert sich durch nicht fachgerechtet Arbeiten des Mieters, die diesem im Glauben, er sei zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet, erbracht hat, nichts.

BGH vom 31.08.2010, VIII ZR 42/09

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