Schmerzensgeld für verweigerten Disco-Einlass

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Der Kollege Ferner berichtet über einen interessanten Fall des Amtsgericht Bremen. Eine Gruppe wollte anscheinend gemeinsam in einen Club eingelassen werden. Nur eine Person wurde nicht eingelassen – außgerechnet der Einzige mit dunkler Hautfarbe… Dieser verlangte wegen Diskriminierung Schmerzensgeld.

Ich habe mich schon immer gefrage, mit welchen Begründungen in Zeiten des AGG einzelne Personen nicht in Clubs eingelassen werden. Immerhin bestimmt § 19 AGG:

“Eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, wegen des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität bei der Begründung, Durchführung und Beendigung zivilrechtlicher Schuldverhältnisse, die 1. typischerweise ohne Ansehen der Person zu vergleichbaren Bedingungen in einer Vielzahl von Fällen zustande kommen (Massengeschäfte) oder bei denen das Ansehen der Person nach der Art des Schuldverhältnisses eine nachrangige Bedeutung hat und die zu vergleichbaren Bedingungen in einer Vielzahl von Fällen zustande kommen oder 2.eine privatrechtliche Versicherung zum Gegenstand haben, ist unzulässig.”

Leider ist davon auszugehen, dass man im Streitfall dem Türsteher wohl schlecht das Urteil des Amtsgerichts Bremen unter die Nase wird halten können. Aber wenn es sich zum Massenphänomen entwickelt, könnten Clubbetreiber sensibilisiert werden.

Dem Abgewiesenen wurden jedenfalls 300,00 € Schmerzensgeld wegen der Diskriminierung zugesprochen.

Amtsgericht Bremen vom 20.01.2011,  25 C 0278/10

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