Zu früh repariert

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Viele Mieter wissen, dass sie die Miete mindern können, wenn ein Mangel an der Mietsache besteht. Vielfach wird diese Minderung einfach vorgenommen oder nachträglich von der Miete abgezogen. Hier beginnt häufig der Streit – nicht nur über die Höhe der Mietminderung, die auch für Anwälte ein Mysterium ist.

Vielfach werden bei der Mietminderung jedoch wesentliche Basics nicht berücksichtigt.

– In der Regel ist ein Anzeige des Mangels erforderlich. Erst ab diesem Zeitpunkt kann eine Minderung begehrt werden.
– Dem Vermieter ist eine angemessene Frist zur Beseitigung des Mangels zu gewähren
– Die Minderung kann nur solange fortgesetzt werden, wie sie sich auswirkt. Ein Heizungsmangel im Winter berechtigt natürlich nicht zur Minderung außerhalb der Heizperiode.
– Von zu hohen Mietminderungen ist abzusehen. Kleinere Mängel berechtigen überhaupt nicht zur Minderung. Der Mangel muss die Erheblichkeitsschwelle überschreiten. Häufig schätzen Mieter die Höhe der Mietminderung zu hoch ein.
– Über bestimmt Mängel (Lärm, Temperatur, Schimmel u.ä.) sollte ein Mängelprotokoll gefertigt werden. Dies erleichtert die Beweisführung ungemein.

Kommt der Vermieter der Mangelbeseitigung nicht nach, so kann der Mieter den Mangel selbst beseitigen. Grundvoraussetzung ist jedoch, dass der Vermieter mit der Mangelbeseitigung in Verzug ist. Dies erfordert neben der Anzeige des Mangels auch den Ablauf einer angemessenen Frist. Je nach Mangel ist die Frist unterschiedlich zu bewerten. Im Normalfall dürfte zumindest eine Frist von 14 Tagen angemessen sein. Führt der Mieter die Mangelbeseitigung vor Ablauf einer angemessenen Frist aus, kann er die hieraus entstandenen Kosten nicht vom Vermieter verlangen.

BGH vom 16.01.2008, VIII ZR 222/06

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