5 Euro Lohn sind sittenwidrig

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Das Landesarbeitsgericht Bremen hat einen Unternehmer zur Gehaltsnachzahlung verurteilt, weil er einer auf 400-Euro Basis angestellten Arbeitnehmerin (Auspackhilfe im Supermarkt) nur einen Stundenlohn von 5 Euro gezahlt hatte. Der dem Gehalts- und Lohntarifvertrag zu entnehmende übliche Lohn lag für eine vergleichbare Position lag bei 9,70 Euro.

Deutlich ist der Leitsatz des Gerichts:
„Die Sittenwidrigkeit einer Vergütungsabrede gem. § 138 Abs. 1 und 2 BGB ist bei einem auffälligen Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung gegeben. Ein derartiges Missverhältnis ist anzunehmen, wenn die gezahlte Vergütung weniger als 2/3 der Tariflöhne des jeweiligen Wirtschaftszweigs beträgt, sofern in dem Wirtschaftsgebiet üblicherweise der Tariflohn gezahlt wird.“

Da die Revision zugelassen ist, werden wir möglicherweise eine BAG Entscheidung hierzu bekommen. Bis dahin sollten Arbeitgeber bei Dumpink-Löhnen vorsichtig sein und Arbeitnehmer ggf. eine Lohnanpassung verlangen.

Landesarbeitsgericht Bremen vom 17.06.2008, 1 Sa 29/08

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Eine Antwort zu “5 Euro Lohn sind sittenwidrig”

  1. RECHTaktuell | juristischer Blog | Sawal Rechtsanwälte» Blogarchiv » Lohnwucher Teil 2 sagt:

    […] 5 Euro Lohn sind sittenwidrig Sittenwidrigkeit bei Praktikantenverhältnis Lohnwucher […]

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