Bunt ist nicht jedermanns Geschmack

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Inzwischen ist es auch zu vielen Mietern durchgedrungen, dass Schönheitsreparaturklauseln unwirksam sein können und sie dann beim Auszug nicht verpflichtet sind, Wände zu streichen und ähnliche Arbeiten durchzuführen.

Häufig wird dabei jedoch nicht korrekt zwischen dem Anspruch auf durchführung der Schönheitsreparaturen und Schadensersatzansprüchen unterschieden. Einen Paradefall hatte das Landgericht Essen zu entscheiden:

Der Mieter hatte während der Mietzeit die Wände in kräftigen Farbtönen gestrichen. Die Schönheitsreparaturklausel war unwirksam, der Mieter zog bei Beendigung des Mietverhältnisses aus, ohne die Wände zu streichen. Der Vermieter verlangte die Kosten hierfür als Schadensersatz. (1 Zimmer = 1.875,94 €) Das Gericht verurteilte den Mieter zur Zahlung. Wer als Mieter die Wände in einen farblichen Zustand versetzt, der die Grenzen des normalen Geschmacks überschreitet, muss beim Auszug in hellen, deckenden Farben streichen. Sonst riskiert er teure Schadensersatzansprüche.

Die Grenze für eine Farbgestaltung ist recht eng zu ziehen. Wer Kosten scheut, sollte auf Farbanstriche verzichten.

Landgericht Essen vom 17.02.2011, 10 S 344/10

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