Dann schreibe ich lieber ein Urteil!

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In der Regel freuen sich Richter/innen über Vergleiche. Sie müssen kein Urteil schreiben und haben die Akte vom Tisch. Ausnahmen bestätigen die Regel. Heute in einer kleinen Mietsache vor dem Amtsgericht.

Richterin unterbreitet Vergleichsvorschlag.

Anwälte sind nicht abgeneigt, müssen jedoch beide Rücksprache mit Mandanten halten. Da einer nicht erreichbar ist,  wird angeboten, den Vergleich unter Widerruf zu schließen.

Richterin: “Nö, dann schreib ich lieber ein Urteil.”

Da vermutlich dasselbe wie beim Vergleichsvorschlag rauskommt, widerspricht niemand. Ich frage mich aber schon, ob das formell so i.O. gewesen ist. Zr Erinnerung § 278 ZPO: “Das Gericht soll in jeder Lage des Verfahrens auf eine gütliche Beilegung des Rechtsstreits oder einzelner Streitpunkte bedacht sein.”

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