Abmahnung steht im Ermessen des Arbeitgebers

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Der Arbeitnehmer war in einem Massenproduktionsbetrieb angestellt. Im Rahmen seiner Tätigkeit hatte er zwei Produktionsaufträge fehlerhaft ausgeführt und dafür vom Arbeitgeber eine Abmahnung erhalten. Hiergegen setzte er sich zur Wehr.

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat zum einen entschieden, dass auch bei Massenfertigung jeder Arbeitnehmer verpflichtet ist, die einzelnen Stücke sorgfältig herzustellen. Zum anderen sei es unerheblich, dass andere Arbeitnehmer in vergleichbaren Situationen keine Abmahnungen erhalten hatten. Jeder einzelne Fall sei unabhängig zu beurteilen und zu entscheiden. Der Arbeitgeber könne im Rahmen seines Ermessensspielraums entscheiden, ob er einen Vorfall abmahnen wolle oder nicht.

Im Mietrecht hat beispielsweise der Mieter noch nicht einmal die Möglichkeit gegen eine Abmahnung gerichtlich vorzugehen.

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein vom 03.06.2008, 2 Sa 66/08

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