Aufrechnung verboten

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So sahen es die AGB eines Architekten vor. Genauer lautete die Klausel:

“Eine Aufrechnung gegen den Honoraranspruch ist nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung zulässig.”

Eine solche AGB-Klausel hält der VII. Zivilsenat in einem Architektenvertrag für unwirksam. Im schlechtesten Fall sei der Auftraggeber gezwungen, eine mangelhafte oder unfertige Leistung vollständig zu vergüten, obwohl ihm Mängelbeseitigungs- oder Fertigstellungsansprüche zustehen. Hierin liege ein auffälliges Missverhältnis.

BGH vom 07.04.2011, VII ZR 209/07

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