Angemessene Unterkunftskosten

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In Berlin haben die öffentlichen Stellen die Angemessenheit der Unterkunftskosten nach der AV Wohnen bewertet. Diese sieht pauschale Sätze je nach Anzahl der Haushaltsangehörigen vor. Hiergegen lief eine Klage erfolgreich bis zum Bundessozialgericht.

Nach der Entscheidung ist es grundsätzlich angemessen, für die Berechnung der angemessenen Unterkunftskosten auf einen qualifizierten Mietspiegel zurückzugreifen. Für einen räumlichen Vergleichsmaßstab muss jedoch auf das gesamte Stadgebiet zurückgegriffen werden. Das Gericht stellt sich ausdrücklich gegen eine pauschale Bewertung. Die AV Wohnen ist ungeeignet. Entscheidend ist, ob die Miete ortsüblich und nicht zu groß (hier wird man auf Pauschalwerte zurückgreifen können) ist.

Wie das Landessozialgericht die praxtischen Probleme lösen soll, ist dem Urteil des BSG nicht zu entnehmen. Jedenfalls hat die Entscheidung gravierende Auswirkungen bei der Anwendung der AV Wohnen und der Prüfung der Angemessenheit einer Wohnunterkunft.

BSG vom 13.04.2011, B 14 AS 85/09 R

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