Der mysteriöse Scheinvater

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Als Jurist lernt man ständig neue Begriffe. Besonders schön fand ich folgende Geschichte:

Mutter (M) hat eine Beziehung zu Scheinvater (S). Das vermeintlich gemeinsame Kind wird erst nach der Trennung geboten. Scheinvater S erkennt gutgläubig die Vaterschaft an und zahlt. Ein Vaterschaftstest bringt ihm die Erkenntnis, dass er wohl doch nicht der Vater ist und daher zu Unrecht gezahlt hat. Wutentbrannt möchte er das Geld zurück – und zwar vom tatsächlichen Vater. Diesen kennt er (natürlich) nicht und bittet die Kindesmutter M um Auskunft – die verweigert wird.

Er klagt auf Auskunft und gewinnt vor dem BGH. Die Kindsmutter muss dem Scheinvater aus § 242 BGB den mutmaßlichen Vater nennen, damit dieser seine Rückforderungsansprüche nach § 1607 Abs. 3 BGB geltend machen kann.

BGH vom 09.11.2011, XII ZR 136/11

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