Digitales Zeitalter und konservative Mieter

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Immer wieder wehren sich Mieter gegen Maßnahmen von Kabelnetzbetreibern zum Ausbau des Breitbandkabelnetzes. Sie lassen den Handwerker nicht zur Kabelverlegung in ihre Wohnung oder weigern sich die Gebühren in der Nebenkostenabrechnung zu bezahlen.

Obgleich der BGH bereits im Juli 2005 in dieser Frage ein “Machtwort” gesprochen hat und entschied, dass der Anschluß an ein rückkanalfähiges Breitbandkabelnetz eine Verbesserung der Mietsache nach § 554 II 1 BGB darstelle, sei auf die Entscheidung noch einmal hingewiesen.

Wirtschaftsminister Glos hat Ende vergangenen Jahres auf dem IT-Gipfel in Darmstadt den Ausbau der Breitbandnetze in Deutschland angekündigt. Langfristig ist sogar geplant das analoge Fernsehen ganz einzustellen. Daran, dass der Ausbau und die Erneuerung der Kabelnetze daher auch künftig eine Wohnwertverbesserung darstellt, kann kein Zweifel bestehen.

Auch nicht nach den Äußerungen von Marcel Reich-Ranicki zur Qualität mancher Sendeprogramme.

Wichtig ist die Möglichkeit über das Netz eine Hundertschaft von Radio- und Fernsehprogrammen zu empfangen im Zusammenhang einer stärkeren Zuwanderung.

Das Wort Migration bedeutet nicht nur längerfristiger Wohnsitzwechsel, sondern auch Umstellung auf neue Technologien…

BGH vom 20.07.2005, VIII ZR 253/04

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