Rückzahlung von Fortbildungskosten

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Weiterbildung von Mitarbeitern ist sinnvoll und leider häufig mit erheblichen Kosten verbunden. Das Interesse des Arbeitgebers besteht daher nachvollziehbar darin, einen auf Unternehmenskosten geförderten Arbeitnehmer zumindest im Anschluss an die Weiterbildung für einen gewissen Zeitraum an das Unternehmen zu binden.

Häufig vereinbaren Arbeitgeber und Arbeitnehmer daher vor der Fortbildung, dass der Arbeitnehmer sich für einen festgelegten Zeitraum an das Unternehmen bindet oder jedoch wirtschaftlich die Forbildungskosten selbst tragen muss.

Sie war auch die Ausgangslage in einem BAG-Fall:

Die Arbeitgeberin (Bank) finanzierte dem Arbeitnehmer einen MBA mit Kosten von mehreren 10.000 €. Konstruiert war dies über ein Arbeitgeberdarlehn, welches über einen Zeitraum von 36 Monaten nach Beendigung der Fortbildung vom Arbeitgeber mit je 1/36 pro Monat erstattet werden sollte. Bei einer arbeitnehmerseitigen Kündigung während dieses Zeitraumes sollte dieser die ausstehende Kosten wirtschaftlich selbst tragen. Es kam wie es kommen musste: Bereits vor Abschluss des Studienganges kündigte der Arbeitnehmer das Arbeitsverhältnis mit der Begründung, dass ihm keine bildungsadäquate Beschäftigung im Unternehmen angeboten werden konnte. Die Arbeitgeberin verlangte daraufhin Rückzahlung des noch offenen Fortbildungsdarlehns von ca. 30.000 €.

Das BAG beurteilte die Klausel unter AGB-Gesichtspunkten als unwirksam, da sie lediglich einseitig auf die Arbeitnehmerkündigung anstellte und nicht zwischen den Kündigungsgründen differenzierte. Der Grund für die Kündigung könne auch durch den Arbeitgeber gesetzt worden sein. Zudem hat es keinen Unterschied in der Konstruktion über ein Darlehnskonto gegenüber direkt vom Arbeitgeber gezahlten Fortbildungskosten gesehen, sondern diese nach den gleichen Gesichtspunkten bewertet. Die Klausel hat das BAG als vollständig unwirksam erachtet und entschieden, dass der Arbeitnehmer nicht zur Rückzahlung des Fortbildungsdarlehns verpflichtet war.

Unter dieser Prämisse stehen viele Rückzahlungsmodelle in Fortbildungsfällen auf dem Prüfstand.

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