Das Geschenk, das keines war

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Auch vermeintlich seriöse Internetseiten wie Web.de und Gmx.de (United Internet AG – einer der größten Webhoster der Welt) bedienen sich bekanntermaßen recht zweifelhafter Methoden, um ihr kostenlose Angebote in kostenpflichtige umzuwandeln. Kein Anlass ist zu schade, um den Nutzern kurz nach dem einloggen auf der Webseite „Geschenke” zu versprechen. Geschenke, die sich später als teure Monatsabos herausstellen.

Das Prozedere war und ist immer gleich: Der erfreute Kunde klickte in vielen Fällen auf den Annahme-Button und ahnte dabei nichts Böses. Bis per E-Mail eine Rechnung über einen geringen Jahresbetrag eintrifft. Wird dieser ignoriert, folgt eine Mahnung, anschließend in der Regel ein Schreiben einer Inkassofirma. Ist die „Mahn-Maschine” angelaufen, lässt sie sich auch durch freundliche Schreiben nicht mehr bremsen. Schreiben werden wenn überhaupt automatisiert und textbausteinartig beantwortet.

Diesem Treiben hat – hoffentlich endgültig – das OLG Koblenz einen Riegel vorgeschoben. In einem aktuellen Verfahren hat die Web.de GmbH gegen den Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale e.V. verloren. Das Gericht entschied, dass es sich bei dem „Geschenkangebot” von Web.de um sogenannte Blickfangwerbung handele. Von einer solchen spricht man, wenn im Rahmen einer Gesamtankündigung einzelne Angaben im Vergleich zu anderen so herausgestellt werden, dass die Aufmerksamkeit des Publikums hierauf gelenkt wird.

Die OLG Richter hielten das Angebot für irreführend, da der Geschenkcharakter hervorgehoben würde, obwohl es sich statt dessen um ein Probeabonnement handele. Der erfolgte Sternchenhinweise auf die später anfallenden Kosten sei nicht deutlich genug. Die Überschrift: „Dankeschön” Vielen Dank für ihre Treue!” stehe vielmehr im Mittelpunkt.

Nach der derzeitigen Rechtlage sollten Opfer der Web.de (ebenso wohl Gmx.de) Masche jegliche Forderungen ablehnen, da das Urteil inzwischen rechtskräftig ist.

Das Urteil trifft vermutlich zig tausende Web.de und Gmx.de-Kunden.

OLG Koblenz vom 18.03.2009, 4 U 1173/08

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