Nichts hält für die Ewigkeit

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Nach Auffassung des Amtsgerichts Halle hat der Mieter einer Wohnung für die Beschädigung eines Schlüssels nur dann Schadensersatz zu leisten, wenn ihm nachgewiesen werden kann, dass er schuldhaft gegen Pflichten verstoßen hat.

Dem Mieter war ein Briefkastenschlüssel abgebrochen. Die Vermieterin wollte für das neue Schloss und die angefallenen Anwaltskosten Schadensersatz vom Mieter. Das Amtsgericht stellte feinsinnig fest, dass das Abbrechen des Schlüssels an sich noch nicht die Pflichtverletzung des Mieters darstellen könne, da ihm ein vorsätzliches Handeln im Rahmen des § 280 Abs. 1 BGB nicht nachgewiesen werden konnte. Es sei auch sonst nicht nachvollziehbar, wie der Mieter konkret gegen seine Obhutspflicht verstoßen haben soll. Es entspräche der Lebenserfahrung, dass Schlüssel meist nicht wegen unsachgemäßer Handhabung, sondern wegen – nicht vom Mieter zu vertretender – Materialermüdung abbrächen. Material hält eben nicht für die Ewigkeit. Dies konnte auch die Vermieterin nicht widerlegen.

AG Halle (Saale)vom 17.03.2009; 93 C 4044/08

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