Verbrauchereigenschaft im Internet

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Wer im Internet einkauft, sollte darauf achten, dass dem Verkäufer ersichtlich wird, ob er als Verbraucher oder Unternehmer tätig wird. Eine Rechtsanwältin hatte in einem Internetshop eingekauft und hierbei ihre berufliche E-Mailadresse sowie die Rechnungs- und Lieferadresse ihrer Kanzlei angegeben. Tatsächlich wollte sie die erworbene Lampe zu privaten Zwecken nutzen. Das Landgericht Hamburg entschied, dass ihr kein Widerrufsrecht nach ¶¶ 355 Abs. 1, 312d Abs. 1, 312b Abs. 1 BGB zustehe.

Dieses Recht steht ausdrücklich nur Verbrauchern zu. Hier war zu entscheiden, ob die Rechtsanwältin als Verbraucherin nach § 13 BGB oder als Unternehmerin nach § 14 BGB einzustufen war. Nach Auffassung des Landgerichts ist in einem solchen Fall entscheidend, wie sich die Sache objektiv aus in der Position des Verkäufers darstellt. Hier sprachen die o.g. Anhaltspunkte für ein Handeln als Rechtsanwältin.

Die Frage wie die Verbrauchereigenschaft zu ermitteln ist, ist umstritten. Um Probleme zu vermeiden, sollte man allerdings bereits jetzt vermeiden bei privaten Käufen den Anschein von unternehmerischem Handeln zu setzen, um sich keine Verbraucherrechte abzuschneiden.

LG Hamburg vom 16.12.2008, 309 S 96/08

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Eine Antwort zu “Verbrauchereigenschaft im Internet”

  1. RECHTaktuell | juristischer Blog | Sawal Rechtsanwälte» Blogarchiv » Verbrauchereigenschaft im Internet Teil II sagt:

    […] allem bei Geschäften  im Internet – viele Vorteile. Bereits vor einiger Zeit hatten wir von einem Fall berichtet, in dem eine Rechtsanwältin sich mehrere im Internet bestellte Lampen an ihre […]

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