Schwupp, schwupp, weg war er…

PDF Version

12 Jahre ist es her. Um diese Zeit hat das BVerwG bestätigt, dass ein mobiles Halteverbot-Schild als Verwaltungsakt auch dann bekannt gegeben ist, wenn es der Betroffene gar nicht zur Kenntnis nehmen konnte, weil er sein Auto vor dem Aufstellen des Verkehrszeichens abgestellt hat.

Drum muss er auch die Abschleppkosten tragen, wenn das Schild 2 / 3 Tage stand, bevor die Behörde tätig wurde. Das ist heute noch so.

Und es bedeutet letztlich, dass ein jeder, der sein Fahrzeug im öffentlichen Parkraum abstellt und länger in Urlaub fahren möchte, nicht nur einen Schlüssel für die Blumen, sondern auch den für sein Auto dem Nachbarn anvertrauen sollte. Sonst können ihn Dreharbeiten, Strassenfeste, Umzüge, Bauarbeiten an der Strasse, etc. plötzlich sehr teuer zu stehen kommen.

Richtig bewusst ist sich dessen wohl kaum jemand. Daher sei es rechtzeitig zur Urlaubszeit hier erwähnt.

BVerwG vom 11.12.1996, 11 C 15/95

Blog abonnieren (RSS)

URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=540

Tags: , , ,

Hinterlasse Sie bitte eine Antwort

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu schreiben.