Wenn die Geschwindigkeit nicht ausreicht

PDF Version

Über den Blog von Dr. Damm und Partner Rechtsanwälte bin ich auf ein Urteil des Amtsgerichts Fürth aufmerksam geworden, das für viele DSL-Kunden interessant sein könnte.

Es ging um einen typischen Fall. Ein DSL-Kunde hatte einen Vertrag über DSL-Leitung mit einer Geschwindigkeit von 16.000 Kbit/s mit der Firma 1&1 geschlossen. Leider stellte sich heraus, dass tatsächlich nur eine viel geringere Geschwindigkeit erreicht wurde – 3.072 Kbit/s.

1 & 1 teilte dem Kunden mit, dass eine schnellere Leitung technisch nicht möglich und eine Änderung demnächst nicht geplant sei.

Verständlicherweise wollte der Kunde nicht mehr an dem 24 monatigen Vertrag gebunden sein. Der Anbieter wies auf seine AGB hin, in denen festgelegt war, dass man nur die am Wohnort tatsächlich verfügbare Geschwindigkeit leisten müsse.

Diese Klausel sah das Amtsgericht als unwirksam an.  Folgerichtig stand dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Denn 1 & 1 war nicht in der Lage, die vertraglich vereinbarte Leistung anzubieten. Eine, wie ich finde, zu begrüßende Entscheidung. Viel zu oft wird mit Geschwindigkeiten geworben, die tatsächlich nicht erreicht werden. Wer würde sich nicht beschweren, wenn er im Supermarkt eine Packung mit 6 Äpfeln kauft aber beim Auspacken merkt,  dass nur 2 drin sind. In diesen Fällen können Kunden versuchen, vorzeitig aus dem Vertrag auszusteigen und mit einem anderen Anbieter einen – u.Ust. auch günstigeren – Vertrag zu schließen. Eine Möglichkeit die DSL-Geschwindigkeit zu überprüfen steht auf der Seite http://www.wieistmeineip.de zur Verfügung.

Amtsgericht Fürth vom30.03.2009, 340 C 3088/08

Blog abonnieren (RSS)

URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=776

Tags: , , ,

Hinterlasse Sie bitte eine Antwort

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu schreiben.