Mieter und Versteckspielen

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Was haben Versteckspielen und § 536 c BGB gemeinsam? Das OLG Düsseldorf stellt diese “Verbindung” in einem aktuellen Urteil her:

Es ging um Schäden, die aus einem Wasserschaden entstanden waren. Der Vermieter war der Ansicht, die Mieterin hätte erkennen und ihn darüber informieren müssen, dass sich auf dem Dach zunehmend Wasser gesammelt habe. Da sie das nicht getan hatte, habe sie gegen ihre Anzeigepflicht aus § 536 c BGB verstoßen und habe den entstanden Schaden zu tragen.

Das OLG Düsseldorf gab der Mieterin Recht. § 536 c BGB verpflichtet nur dazu, Mängel der Mietsache zu melden, die sich “gezeigt” haben:

“Zeigt sich im Laufe der Mietzeit ein Mangel der Mietsache oder wird eine Maßnahme zum Schutz der Mietsache gegen eine nicht vorhergesehene Gefahr erforderlich, so hat der Mieter dies dem Vermieter unverzüglich anzuzeigen.”

Dies war aber gerade nicht der Fall gewesen. Der Mieter muss demzufolge nicht nach versteckten Mängeln an der Mietwohnung suchen, sondern darf im Gegenteil grundsätzlich darauf vertrauen, dass diese funktionstüchtig ist. Wer aber einen Mangel feststellt, der sollte dies umgehend seinem Vermieter melden, um Schadensersatzansprüche zu vermeiden. Versteckspielen muss der Mieter aber nicht.

Oberlandesgericht Düsseldorf vom 02.06.2008, I-24 U 193/07

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