Vertrauen in die Deutsche Post

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Die Deutsche Post ist pünktlich und schnell. So sieht es der Bundesgerichtshof:

In einem kürzlich entschiedenen Fall hatte der Berufungskläger bzw. sein Anwalt einen Schriftsatz einen Tag vor Ablauf der Frist in den Briefkasten eingeworfen. Und zwar wenige Minuten vor der auf dem Briefkasten angegebenen Leerungszeit. Es kam wie es kommen musste: Der Schriftsatz kam einen Tag zu spät an, die Frist war versäumt. Über den Widereinsatzungsantrag hatte der BGH zu entscheiden:

Der Bürger darf darauf vertrauen, dass die Postlaufzeiten, die die Post für den Normalfall angibt auch eingehalten werden: Bei werktags aufgegebenen Sendungen ist davon auszugehen, dass diese den Empfänger am nächsten Tag erreichen. Dies soll auch dann gelten, wenn aufgrund von Feiertagen mit einem erhöhten Briefaufkommen zu rechnen ist. Außerdem darf auf die angegebenen Postleerzeiten vertraut werden. Dies schließt auch ein Vertrauen darauf ein, dass der Briefkasten nicht zu früh geleert wird.

Was bleibt? Der BGH hat ein großes Vertrauen in die Deutsche Post AG: Briefe kommen werktags am nächsten Tag an und Briefkästen werden punktgenau geleert. Fehler in der Postlaufzeit werden dem Absender nicht zugerechnet. Und das,  obwohl die Post nach etwas älteren Meldungen an der Zustellung sparen will.

BGH vom  20.05.2009, IV ZB 2/08

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