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Manchmal habe ich das Gefühl, juristische Blogs beschäftigen sich zu 90% entweder mit “Abofallen” oder mit Fragen zum Filesharing. Ich füge diesen Kategorien einen weiteren Post hinzu – aber nur kurz.

Der vzbv aka Verbraucherzentrale Bundesverband aka “Die Stimme der Verbraucher” weise auf eine neue Internetseite zum Thema Abofallen hin. Unter http://www.vorsicht-im-netz.de gibt es viele nützliche Informationen für Betrofffene und solche, die es nicht werden wollen.

Insbesondere werden Musterschreiben zur Verfügung gestellt. Und wer es schnell liebt kann sich in 1:39 min die Probleme anhand der bekannten Familie Mustermann ansehen. Gut gemacht.

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Der allseits geschätzte Rechtsanwalt Tank, der eine innige Beziehung zur Antassia GmbH und ähnlichen Gesellschafte pflegt, teil mir freundlicherweise per Fax mit, dass seine Mandantin von der Eintreibung der Forderunge Abstand genommen hat. Zu gütig. Mal sehen ob die Rechtsschutzversicherung wenigstens die paar Euro zahlt.

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Die Verbraucherzentrale Bundesverband meldet, dass sie gegen die Firma Content Service Ltd. Einen Sieg vor dem Landgericht Mannheim errungen haben. Das Gericht habe der Firma die Verwendung eine Klausel untersagt, mit der Verbraucher auf ihr gesetzliches Widerrufsrecht verzichten. Außerdem dürfe die Content Service Ltd. nicht Minderjährigen mit einer Strafanzeige drohen, wenn bei der Anmeldung ein falsches Alter angegeben worden sei.

Der Bundesverband fordert weiterhin, dass der Gesetzgeber tätig werden müsse, weil sich Kostenfallen im Internet wie eine Seuche ausbreiteten:

„Online-Anbieter müssen dazu verpflichtet werden, deutlich auf die Kosten ihres Angebots hinzuweisen”. Im Internet geschlossene Verträge dürften nur gültig sein, wenn der Kunde etwa durch Ankreuzen eines Kästchens bestätigt, dass er den Preis zur Kenntnis genommen hat (sogenannte Button-Lösung)”

Es bleibt abzuwarten, wie man dem Problem Herr werden kann. Wenn niemand zahlen würde, würde allerdings die scheinbar ewig sprudelnde Geldquelle versiegen. Leider gibt es scheinbar immer noch zig tausende Internetnutzer, die unzureichend informiert sind.

LG Mannheim vom 12.05.2009, Az. 2 O 268/08 (noch nicht rechtskräftig)

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