Artikel mit ‘Feuchtigkeit’ getagged

Feuchte Wände

Freitag, 25. November 2011 PDF Version

Immer wieder hört man das Argument, die Miete werde gemindert, da ein oder mehrere Wände feucht seien. Mit einem solchen Fall hat sich die 65 Zivilkammer des LG Berlin kürzlich beschäftigt. Die Mieter hatten ihre Miete gemindert, da nach ihrer Auffassung die Abdichtung des Mauerwerks noch nicht ausreichend sei. Dies konnte das Amtsgericht im Ortstermin nur bedingt feststellen. Zudem war nicht ersichtlich, wie sich die angebliche Mauerdurchfeuchtung auf den Gebrauch der Mietsache ausgewirkt haben sollte.

Eine konkrete Gebrauchsbeeinträchtigung ist stets erforderlich, um eine Mietminderung zu begründen. Dies wird von Amtsgerichten häufig missachtet. Eine Durchfeuchtung beeinträchtigt den Gebrauch erst dann, wenn sich besipielsweise Schimmel bildet. Eine davon zu trennende Frage ist, ob der Mangel an der Mietsache auch ohne Gebrauchsbeeinträchtigung vom Vermieter zu beseitigen ist.

Landgericht Berlin vom 16.08.2011, 65 S 422/10

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Signatur_DS_2009

feuchte Keller sind kein Mangel

Dienstag, 12. April 2011 PDF Version

Nach Auffassung des Landgerichts Berlin stellt ein feuchter Keller in einem Altbau keinen Mietmangel dar. Von einer gewissen Feuchtigkeit müsse der Mieter ausgehen. Im Streitfall muss er darlegen, dass die Feuchtigkeit über das übliche Maß hinausgeht und dadurch der Mietgebrauch eingeschränkt ist.

Dann tritt jedoch die Mietminderung ab Anzeige des Mangels per Gesetz ein. Streit hierüber ist jedoch in den meisten Fällen vorprogrammiert.

LG Berlin vom 07.02.2011, 67 61/10

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Wer nicht heizt, fliegt raus!

Freitag, 14. November 2008 PDF Version

Das Nichtbeheizen einer Mietwohnung kann einen Kündigungsgrund darstellen. So meint jedenfalls das Landgericht Hagen.

Der Mieter hatte über einen Zeitraum von ca. 2 Jahren seine Wohnung nicht mehr beheizt, weil er überwiegend bei seiner Freundin wohnte. Der Vermieter kündigte ihm daraufhin, so dass man sich vor Gericht einfinden musste.

Das Gericht entschied, dass die Kündigung gemäß § 573 Abs. 2 Ziffer 1 BGB wirksam gewesen sei und ein Räumungsanspruch bestünde. Heizen stelle eine vertragliche Pflicht des Mieters dar, da es Schäden durch Frost, Feuchtigkeit oder Schimmelbildung zu verhindern gelte. Ob ein Schaden bereits eingetreten sei, sei unerheblich.

Im Fall war dem Mieter das Heizen sogar durch die Hausordnung vorgeschrieben worden. Die Entscheidung dürfte aber verallgemeinerungsfähig sei. Gegen die Wirksamkeit einer solchen Klausel in dem Mietvertrag hatte das Gericht im Hinblick auf § 307 BGB keine Bedenken.

LG Hagen vom 19.12.2007, 10 S 163/07

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