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Details zur Kleinstreparaturklausel

Mittwoch, 17. August 2011 PDF Version

Kleinstreparaturklauseln finden sich in vielen Mietverträgen. Kleinere Reparaturen an dem Mieter zugänglichen Gegenständen sollen bis zu einer gewissen Höhe von ihm getragen werden. Dabei kommt es auf sprachliche Details an.

Das AG Hamburg-Barmbeck hatte einen Fall zu entscheiden, in dem der Mieter die Reparaturkosten für “Installationsgegenstände für Wasser” zu tragen hatte. Es wurde eine Reparatur/Erneuerung der Duschstande und Duschabtrennung vom Vermieter durchgeführt, der den Mieter mit den Kosten belastete.

Nach Ansicht des Amtsgerichts war dies falsch. Die reparierten/ausgetauschten Gegenstände könnten nicht unter “Installationsgegenstände für Wasser” eingeordnet werden. Jedenfalls sei die Klausel unklar und daher zu Lasten des Vermieters auszulegen. Bei der Formulierung einer Klausel muss man sehr sorgfältig sein. Insbesondere muss eine Aufzählung klar stellen, dass sie nicht abschließend ist. Sonst sind nicht aufgezählte Positionen nicht von der Klausel erfasst.

Amtsgericht Hamburg-Barmbeck vom 25.08.2010, 822 C 55/10

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