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Lohnwucher Teil 2

Montag, 04. Mai 2009 PDF Version

Nach einer Entscheidung des BAG liegt sogenannter Lohnwucher vor, wenn der vereinbarte Lohn bei weniger als 2/3 des üblichen Tariflohns liegt. Die Regelung des § 138 Abs. 2 BGB gelte auch für Arbeitsverhältnisse. Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung liege in diesem Fall vor.

Die hamburger Arbeitnehmerin verdiente als ungelernte Hilfskraft zunächst von 6,00 DM netto pro Stunde, ab 1. Januar 2002 3,25 Euro. Daneben erhielt sie eine Wohngelegenheit auf dem Betriebsgelände. Mit ihrer Klage hatte sie Nachzahlungen für einen Zeitraum von 3 Jahren von ca. 37.000 € auf Basis des tariflichen Lohns verlangt.

Das BAG hat ans Landesarbeitsgericht zurück verwiesen, um die Üblichkeit des Lohns in der Region zu überprüfen.

Bundesarbeitsgericht; Urteil 22.04.2009, 5 AZR 436/08

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