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Die Ltd. verpufft

Montag, 06. Oktober 2014 PDF Version

Vielleicht kann sich ja noch der ein oder andere daran erinnern:Vor einige Jahren schossen britische Limiteds wie Pilze aus dem Boden. Selbst der kleine Handwerker um die Ecke war plötzlich eine Ltd.

Der Trend hat sich völlig ins Gegenteil verkehrt. Die Möglichkeit einer deutschen UG (haftungsbeschränkt) ohne Mindesstammkapital sowie die Schwierigkeiten des britischen Gesellschafts- und Steuerrechts dürften die Hauptfaktoren gewesen sein. Werden Pflichten nach britischem Recht nicht erfüllt, werden Ltd.’s relativ schnell aus dem Companies House gelöscht. Mit unangenehmen Folgen, wie eine Entscheidung des Kammergerichts zeigt:

Eine Ltd. machte Forderungen in Deutschland geltend. Dann wurde sie in England gelöscht. Danach wurde von ihr Berufung eingelegt. Das Kammergericht entschied, dass dies nicht mehr möglich sei. Die Löschung im britischen Handelsregister habe konstitutive Wirkung. Die Gesellschaft sei aufgelöst und könnte daher keine Forderungen mehr geltend machen. Sie habe aufgehört zu existieren.

Kammericht vom 17.03.2014, 20 U 254/12

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Teillöschung führt zur Gesamtlöschung

Donnerstag, 20. Januar 2011 PDF Version

Dienstbarkeiten in Abt. II des Grundbuchs, die sich auf das Grundstück einer WEG beziehen, müssen immer in allen Wohnungsgrundbuchblättern eingetragen sein. Nur so kann der Gläubiger sein Recht gegen sämtliche Miteigentümer durchsetzen.

Im Fall des OLG Düsseldorf vom 22.09.2010 ging eine Grunddienstbarkeit als nachrangiges Recht bei einer Wohnungseigentumseinheit durch Zwangsversteigerung unter.

Das Grundbuchamt löschte daraufhin die Dienstbarkeit an allen Grundbuchblättern. Die Beschwerde der Berechtigten der Dienstbarkeit wurde zurückgewiesen. Das Erlöschen an einem einzelnen Wohnungseigentum führe zum Erlöschen des gesamten Rechts.

Diese Folge kann sowohl als Zwangsversteigerung als auch beim Anlegen oder Schließen von Grundbuchblättern passieren. Der Berechtigte muss darauf achten, dass sein Recht wirklich in allen Grundbüchern eingetragen bleibt.

OLG Düsseldorf vom 22.09.2010, III Wx 46/10

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