Artikel mit ‘Musikalbum’ getagged

Neues bei P2P-Abmahnungen

Dienstag, 02. November 2010 PDF Version

Ohne zu sehr in die Tiefen der Rechtsproblematiken einzusteigen sei auf eine sehr interessane Entscheidung des OLG Köln hingewiesen. Die Inhaberin eines Internetanschlusses wurde abgemahnt – mit Rechtsanwaltskosten und pauschalem Schadensersatz – wie üblich. Vor dem LG Köln setzte sich gegen den richterlichen Beschluss zur Wehr, mit der die Rechteinhaberin die IP-Adresse ermittelt hatte. Da LG hielt diese Gestattungsanordnung für unproblematisch, das OLG hingegen nicht.

Da es sich um einen Grundrechtseingriff handele, müssten die beiderseitigen Interessen gegeneinander abgewogen. Ein Kriterium ist nach Auffassung des Gerichts insbesondere das Alter des heruntergeladenen Musikalbums/Titels. Wenn es länger als 6 Monate auf dem Markt ist, können nicht ohne weiteres von einer Gewerblichkeit ausgegangen werden.

Eine interessante Entwicklung deutet sich hier an. Ich gehe davon aus, das der BGH entscheiden wird.

OLG Köln vom 05.10.2010, 6 W 82/10

Blog abonnieren (RSS)
jetzt auch auf Twitter
Jetzt “Fan” auf Facebook werden

URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=1973

Signatur_DS_2009