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Onlineshops und Preissuchmaschinen

Montag, 22. März 2010 PDF Version

Harte Zeiten für Betreiber von Onlineshops. Jedenfalls wenn sie für den Vertrieb ihrer Waren Preissuchmaschinen zu Hilfe nehmen. In diesem Fall müssen sie aufgrund eines neuen Urteils des Bundesgerichtshofes darauf achten, dass sie die Preise in ihrem Shop erst dann erhöhen, wenn auch die Preissuchmaschienen diese Änderung vollzogen haben.

Im Fall hatte der Händler eine Espressomaschine der Marke Saeco über die Preissuchmaschine idealo.de angeboten. Preis:  550,00 € – Platz 1 in der Rangliste. Später erhöhte er den Preis auf 587,00 € und teile diese Änderung auch gleichzeitig dem Betreiber der Preissuchmaschine mit. Die Änderungen erfolgen hier allerdings technisch bedingt erst mit einer Verzögerung von einigen Stunden. Ein Wettbewerber nahm den Shopbetreiber daraufhin auf Unterlassung, Feststellung der Schadensersatzpflicht und Auskunft in Anspruch. Der Bundesgerichtshof gab ihm Recht.

Es handle sich um eine Irreführung des Verbrauchers. Das Ranking an erster Stelle bei einer bekannten Preissuchmaschine stelle einen wichtigen Wettbewerbsvorteil dar. Einem Händlern sei es zuzumuten, Produktepreis in ihrem eigenen Onlineshop erst dann umzustellen, wenn auch der Preis in der Suchmaschine sichtbar geändert worden sei.

BGH vom 11. März 2010 – I ZR 123/08

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