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Frühstück muss sein

Freitag, 08. Mai 2009 PDF Version

Unterbricht der Arbeitnehmer seinen Weg zu oder von der Arbeitstätte mehr als nur geringfügig, besteht während der Unterbrechung kein Versicherungsschutz. Dies hat das Sozialgericht Wiesbaden entschieden. Im Fall hatte ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit einen kurzen Stopp eingelegt um sich in einem Supermarkt Frühstück zu kaufen. Auf dem Parkplatzgelände wurde er auf seinem Motorrad von einem PKW angefahren.

Das Gericht war der Auffassung, dass es sich bei der Frühstückspause um eigenwirtschaftliche Zwecke handele, so dass der Versicherungsschutz unterbrochen gewesen sei. Der Unfall sei daher nicht als Arbeitsunfall im Sinne des ¶ 8 Abs. 2 Nr.1 SGB VII anzuerkennen.

SG Wiesbaden vom 23.01.2009, S 1 U 99/08

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URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=436

Versicherungsschutz bei Betriebssport

Samstag, 15. November 2008 PDF Version

Am morgigen Sonntag findet die alljährliche Marathonstaffel in Berlin statt. Die ist Anlaß genug, die Frage des Versicherungsschutzes beim Betriebssport genauer unter die Lupe zu nehmen.

Ein Arbeitsunfall liegt vor, wenn das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall ereignete, der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist. Demnach stehen auch die Teilnahme am Betriebssport und die Teilnahme an betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen unter Versicherungsschutz.

Nach ständiger Rechtsprechung des Bundessozialgerichts steht eine sportliche Betätigung dann als Ausübung von Betriebssport unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung, wenn sie folgende Kriterien erfüllt:

– Sie muss einen Ausgleichs- und nicht einen Wettkampfcharakter haben.
– Sie muss regelmäßig stattfinden.
– Der Teilnehmerkreis muss sich im Wesentlichen auf Angehörige des Unternehmens bzw. der Unternehmen beschränkten, die sich zu einer Betriebssportgemeinschaft zusammengeschlossen haben.
– Die Übungszeit und Übungsdauer müssen in einem dem Ausgleichszweck
entsprechenden Zusammenhang mit der betrieblichen Tätigkeit stehen.
-  Die Übungen müssen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden.

Voraussetzung für die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ist hingegen, dass die Zusammenkunft der Pflege der Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und den Beschäftigten sowie den Beschäftigten untereinander dient. Die Veranstaltung muss deshalb allen Beschäftigten des Unternehmens offenstehen und von der Unternehmensleitung selbst veranstaltet oder zumindest gebilligt oder gefördert und von ihrer Autorität als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung getragen werden.

D.h., die Einladung zu der Veranstaltung muss sich an alle beschäftigten Mitarbeiter richten und diese müssen auch tatsächlich dazu in der Lage sein, an der Veranstaltung teilzunehmen. Das hessische Landessozialgericht hat hierzu festgestellt, dass bei einem Stadtlauf über eine 5,6 km lange Strecke nicht unterstellt werden könne, dass alle beschäftigten Mitarbeiter aufgrund ihrer konditionellen Fähigkeiten in der Lage gewesen wären, an einem solchen Laufwettbewerb teilzunehmen. Da die Teilnahme der Veranstaltung somit nur einer ausgewählten Gruppe offen gestanden habe, hat das Gericht die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung verneint.

Demnach ist bei solchen Läufen Vorsicht angezeigt.

Hessisches Landessozialgericht vom 18.03.2008, L 3 U 266/05

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