Artikel mit ‘Werktag’ getagged

Kündigungsgefahr bei unpünktlicher Zahlungsweise

Mittwoch, 22. Juni 2011 PDF Version

Der BGH hat die Anforderungen an eine fristlose Kündigung bei unpünktlicher Zahlung des Mieters gesenkt.

In der Regel sehen Mietverträge eine Zahlung bis zum 3. Werktag voraus. Zahlt der Mieter verspätet (auch nur einen Tag), liegt eine Vertragsverletzung vor. Der Vermieter kann eine Abmahnung aussprechen und bei wiederholter Abmahnung das Mietverhältnis fristlos kündigen. Eine Heilung ist in der Regel nicht mehr möglich. Dies gilt auch dann, wenn der Mieter irrtümlich davon ausging, jeweils bis zum Monatsende zahlen zu können. Ein solcher Irrtum ist vermeidbar – so der BGH.

Zudem hat der Senat entschieden, dass der Rückforderungsanspruch für zuviel gezahlte Kaution (mehr als 3 Monats-Nettokaltmieten) im Wohnraummietrecht binnen der regelmäigen Verjährungsfrist von 3 Jahren verjährt. die Verjährung beginnt mit der Zahlung der überhöhten Kaution.

BGH vom 01.06.2011, VIII ZR 91/10

Blog abonnieren (RSS)
jetzt auch auf Twitter
Jetzt “Fan” auf Facebook werden

URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=2886

Von kalten Räumungen und warum Samstag nicht gleich Samstag ist

Montag, 26. Juli 2010 PDF Version

In den letzten Wochen hat der BGH eine Reihe von praxisrelevanten Entscheidungen zum Mietrecht getroffen. Zum Beispiel hat er deutliche Worte zur “kalten Räumung” durch den Vermieter gefunden, erklärt, wieso der Samstag im Wohnraummietrecht kein Werktag ist und warum nicht gezahlte Prozesskosten keinen Kündigungsgrund darstellen. Diese drei Entscheidungen habe ich für die Legal Tribune zusammengefasst und verweise der Einfach halt halber auf den dort veröffentlichenten Artikel.

Link zur Legal Tribune

BGH vom 24.03.2010, VIII ZR 160/09; vom 14.07.2010, VIII ZR 267/09 und vom 13.07.2010, VIII ZR 129/09

Blog abonnieren (RSS)
jetzt auch auf Twitter
Jetzt “Fan” auf Facebook werden

URL des Beitrages: http://www.ra-sawal.de/Wordpress/?p=1759

Signatur_DS_2009